Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Quadcenter Altmark (Stand Dezember 2009)
01. Allgemeines:
Wir machen diese Geschäftsbedingungen zum Gegenstand und Inhalt eines jeden von uns unterbreiteten Angebotes und führen erteilte Aufträge auf Lieferung und/oder Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
02. Preise:
Sofern nicht anders vereinbart verstehen sich unsere Preise in Euro, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Von uns genannte Preise sind Tagespreise zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Versandkosten, Kosten für Transport und Transportversicherung / Spesen sind vom Käufer zusätzlich zu tragen. Kosten für Verpackung entstehen, sofern nicht in den Preislisten oder Auftragsbestätigungen darauf hingewiesen wird, nicht. Unser Angebot ist, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, stets unverbindlich und freibleibend. Alle von uns an Vertriebspartner verkaufte Artikel und Produkte dürfen nicht auf Versteigerungsplattformen wie z.B. E-Bay verkauft werden. Bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns vor, diesen Vertriebspartner nicht mehr zu beliefern und Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
03. Zahlungsbedingungen:
Der Wert der von uns vorgenommenen Lieferung wird in Euro (€) per Nachnahme bei Anlieferung erhoben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen. Sofern uns Lieferungen oder Leistungen gegen offene Rechnungen vorgenommen werden, sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb von einer Woche nach Rechnungsdatum. Unsere Rechnungen sind vollständig zu begleichen, ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Abzügen. Ist für die Zahlung in dem Bestätigungsschreiben und/oder Rechnung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt und wird dieser Zahlungstermin nicht eingehalten, treten die Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die von ihm geschuldete Zahlung ganz oder teilweise nicht leistet. Ab Verzugseintritt sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank gem. §247BGB zu berechnen, sofern wir nicht einen höheren oder der Kunde mir uns einen niedrigeren Schaden nachweist. Gerät ein Kunde im Rahmen bestehender Geschäftsbedingungen in Zahlungsverzug oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, sind wir berechtigt, sämtliche uns gegenüber diesem Kunden zustehenden Ansprüche sofort gegen Barzahlung fällig zu stellen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Wir behalten uns das Recht vor bei Zahlungsverzug, die an den Kunden gelieferten Waren und Gegenstände bereits vor Ablauf einer Gemäß §326 BGB gesetzten Nachfrist heraus zu verlangen, ohne dass hierin und / oder in der Rücknahme solcher Waren ein Rücktritt vom Vertrag zu sehen ist. Der Kunde erteilt bereits hiermit im Vorwege seine Einwilligung für einen gegeben falls erforderlichen Wiederausbau von uns gelieferter Artikel. Die uns durch die Warenrücknahme und ggf. deren Wiederausbau entstandenen Kosten, einschließlich der Kosten der Rücksendung, hat der Kunde zu tragen. Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen Zahlungen zurückzuhalten oder wegen nicht anerkannter Gegenforderungen den Kaufpreis anzurechnen.
04. Lieferung:
Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders vereinbart, direkt ab Lager. Wir sind berechtigt jederzeit von einem anderen Ort aus, z.B. direkt vom Großhandelslager zu liefern. Die Lieferung erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt sowohl für Hauptlieferungen und für evtl. Teillieferungen. Eine Versicherung, für den Fall, dass bestellte Ware auf dem Versandwege verloren gehen oder beschädigt werden, wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und zu seinen Kosten abgeschlossen. Die Transportkosten von Hauptlieferung und eventueller Teillieferungen trägt grundsätzlich der Käufer. Der Versand erfolgt im Allgemeinen per Post, wobei je nach Größe und Gewicht des Transportgutes auch andere Versandformen, wie private Paketdienste, Speditionen oder Bahnfracht, möglich sind. Die Wahl der Versandform und des Transportmittels wird von der Firma Quadcenter Altmark vorgenommen. Die von uns genannten Liefer- und Leistungstermine stellen nur eine Angabe über die voraussichtlich früheste Liefer- bzw. Leistungsmöglichkeit dar, jedoch keine kalendermäßige Bestimmung des Liefer- oder Leistungszeitpunktes. Liefertermine, die wir nach Erhalt einer vollständigen Bestellung angeben, stehen stets unter dem Vorbehalt, dass wir bezüglich des bestellten Artikels selbst richtig, rechtzeitig und vollständig beliefert werden. Bei einem Überschreiten des angegebenen Liefertermins kommen wir nur in Verzug, wenn wir trotz schriftlicher Mahnung und nach Fristsetzung durch den Kunden nicht liefern, wobei die Nachfrist mindestens 4 Wochen betragen muss. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z.B. von uns nicht zu vertretende Schwierigkeiten selbst beliefert zu werden, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen, ferner Krieg, usw., auch wenn diese bei meinem Lieferanten vorliegen, haben wir selbst im Hinblick auf verbindlich vereinbarte Liefer- und Leistungstermine nicht zu vertreten. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, durch Mitteilung an den Kunden den Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung sowie einer anschließenden angemessenen Nachlauffrist hinauszuschieben oder, nach unserer Wahl, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle unseres Verzuges ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf der von ihm schriftlich zu setzenden Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche gleich welcher Art, sind ausgeschlossen, es sei denn, unser eigenes vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässiges Verhalten ist Ursache des Verzuges.
05. Eigentumsvorbehalt:
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter erweitertem Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung aller unserer Forderungen durch den Käufer bleibt das Eigentum der gelieferten Ware bei uns. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung zu einer neuen Sache, ist ausgeschlossen. Der Käufer tritt jetzt schon seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware, auch im Falle der Weiterverarbeitung mit anderen Waren zu einer neuen Sache, an uns ab. Auf unser Verlangen hat der Käufer binnen 10 Tagen die Schuldner der abgetretenen Forderungen zu nennen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen. Bei Verletzung oder nicht rechtzeitiger Erfüllung durch den Käufer wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 20% der zu diesem Zeitpunkt offenen Kaufpreisforderungen von uns erhoben. Es besteht für uns unabhängig, evtl. Streitfragen, jederzeit gegenüber dem Vertragspartner das Recht auf Auskunft, Einsicht in die Geschäftsunterlagen, Herstellung von Fotokopien, soweit dies zur Feststellung der oben genannten Rechte erforderlich ist. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer. Eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Vorbehaltsware ist untersagt und kann strafrechtliche Folgen haben. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware gegen Feuer- und Diebstahlgefahr zu versichern und uns auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Alle Ansprüche an den Versicherer aus diesem Vertrag hinsichtlich der Vorbehaltsware gelten hierdurch als an uns abgetreten. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern. Diese Rückforderungen gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag. Technische Änderungen, technische und/oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen, Internet-Shop und sonstigen Auskünften behalten wir uns vor, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können. Erfolgen durch den Hersteller bzw. unseren Lieferanten bezüglich eines bestellten Artikels Änderungen - dies sind Abweichungen in Material, Maß, Gewicht, Farbe, Struktur und Konstruktion und / oder Modelltype - ist uns die Lieferung eines dem bestellten Artikel entsprechenden anderweitigen Fabrikats vorbehalten, soweit dies dem Kunden zumutbar ist und der Preis für das andere Fabrikat den des ursprünglichen vorgesehenen Artikels um nicht mehr als 10% übersteigt. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Angebots vorzunehmen, ohne es öffentlich bekannt zu machen.
06. Passgenauigkeit:
Bestandteil unseres Angebotes sind auch handgefertigte Teile, die fertigungsbedingte Ungenauigkeiten in der Passung aufweisen können. Daher gilt für all unsere Teile, dass diese vor der Montage ggf. nachgearbeitet/angepasst werden müssen.
07. Gewährleistung:
Zur Prüfung des Garantieanspruchs ist eine Kopie der Kaufrechnung notwendig. Ohne Garantienachweis ist eine Bearbeitung nicht möglich. In diesem Fall senden wir die Ware unrepariert gegen eine Bearbeitungsgebühr zurück. Produkte, die ohne Fehlerbeschreibung bei uns eingehen ("Defekt" und "Garantiefall" usw. sind keine Fehlerbeschreibungen!), werden ebenfalls gegen Erhebung einer Bearbeitungsgebühr kostenpflichtig zurückgesandt. Wir testen das Produkt ausschließlich nach der angegebenen Fehlerbehebung. Ergibt die Überprüfung eines reklamierten, uns wieder zurückgesandten Artikels, dass der vom Kunden geltend gemachte Fehler oder Schaden nicht vorliegt, sind wir berechtigt, dem Kunden die Prüfkosten gegen Barzahlung bei Abholung zu belasten bzw. die Rücksendung des Artikel mit Versandspesen per Nachnahme zu erheben. Eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen unserer Lieferanten behalten wir uns vor. Der Kunde hat die ihm von uns gelieferte Ware unverzüglich bei Empfang auf vertragsgemäße Beschaffenheit und ordnungsgemäße Funktion zu untersuchen. und uns unverzüglich, spätestens aber eine Woche nach Erhalt der Ware, etwaige Mängel, Fehler oder Schäden schriftlich mitzuteilen. Wenn die Verpackung/Ware Fehler oder Schäden aufweist, muss dies vom Anlieferer/Spediteur aufgenommen, vermerkt und mit Unterschrift bestätigt werden. Eine Garantieabwicklung ohne Bestätigung bzw. Schadensbeschreibung durch den Anlieferer ist nicht möglich. Transportschäden sind keine Garantiefälle, hier haftet i.d.R. der Transporteur. Für verspätet angezeigte Mängel, Fehler oder Schäden leisten wir keine Gewähr, es sei denn, diese waren bei ordnungsgemäßer Überprüfung durch den Kunden nicht festzustellen. Die Beweislast hierfür trägt der Kunde. Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge erhält der Käufer nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzleistung in Form von kostenlosem Ersatz der Teile. Für die Nacherfüllung ist eine angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wird diese Möglichkeit verweigert, so sind wir insoweit von der Nacherfüllung und von weiteren Mängelansprüchen befreit. Ein Recht zum Rücktritt oder zur Minderung hat der Käufer nur dann wenn auch eine wiederholte Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung fehlgeschlagen ist. Ein weitergehender Schadensersatz ist in jedem Fall ausgeschlossen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen ab Gefahrenübergang. Der Haftungsanspruch ist nicht übertragbar, wenn das Gerät in zweite Hand übergeht. Für alle Gebraucht-, Vorführ- und Messgeräte, sowie Gebrauchtfahrzeuge (Quads) ist die Gewährleistung auf 1 Monat beschränkt. Unsere Gewährleistungsverpflichtung erstreckt sich nicht auf Verschleißmaterial und natürliche Abnutzung sowie Mängel, Fehler oder Schäden, die durch unsachgemäße oder gewaltsame Bedienung, Nichtbefolgung der Betriebs- oder Wartungsanweisungen oder Überbeanspruchung der gelieferten Waren die durch den Kunden oder nicht zu unseren Verantwortungsbereich gehörige dritte Personen herbeigeführt wurden. Jegliche Gewährleistungsverpflichtung entfällt, wenn der Kunde von uns gelieferte Ware umgestaltet oder sonstwie verändert. Geringe Abweichungen des Kaufgegenstandes stellen keinen Mangel dar, soweit sie den Kaufgegenstand in seiner Funktion nicht wesentlich beeinträchtigen. Bei Installationen sind unbedingt die Sicherheits- und VDE-Vorschriften zu beachten. Die Garantiezeit wird durch eine Garantieleistung nicht verlängert, auch nicht für ersetzte und reparierte Teile. Produkte, die nicht von uns bezogen wurden, werden unrepariert gegen eine Bearbeitungsgebühr zurückgeschickt. Eine Gewährleistung erfolgt nur gegenüber unseren Kunden, die Abtretung von gegen uns bestehende Gewährleistungsansprüche ist ausgeschlossen. Für Teile/Fahrzeuge die nicht zugelassen sind, sprich keine ABE oder DEKRA/TÜV-Abnahme besitzen und somit nur für Rennsportzwecke Verwendung haben, wird die Sachmangelhaftung immer abgeschlossen. Wenn, dann ist die Berechtigung für die Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr (DEKRA/TÜV-Abnahme und/oder ABE) Lieferbestandteil eines Teils und/oder Fahrzeugs. Wir übernehmen auch keine Sachmangelhaftung wenn der Käufer sich selbst eine DEKRA/TÜV-Abnahme und/oder ABE in jeglicher Form beschafft. Die Kombination von zugelassenen Teilen/Fahrzeugen mit nicht zugelassenen Teilen führt auch zu einem Haftungs- und Sachmangelhaftungsausschluss. Eine Gewährleitung gegenüber gewerblichen Abnehmern ist grundsätzlich ausgeschlossen. Lieferung/Leistungen außerhalb Deutschlands erfolgen ohne jeglichen Gewährleistungsanspruch.
08. Widerrufs- und Rückgaberecht:
Von uns an gewerbliche Abnehmer gelieferte Ware wird nur nach vorheriger Zustimmung durch uns zurückgenommen. Dazu muss sich die Ware in einwandfreiem Zustand und in Originalverpackung befinden. Sie muss uns frei von allen Transport- und Transportversicherungskosten sowie sonstiger eventueller Nebenkosten erreichen. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr des Käufers und ist daher sorgfältig zu verpacken, damit auf dem Transportwege keine Beschädigungen auftreten können. Zurückgenommene Ware wird, sofern nicht anders vereinbart, abzüglich 20% Bearbeitungs- und Lagerumschlagskosten gutgeschrieben. Dem privaten Endverbraucher steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware zu. Er hat die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung fristgerecht zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Quadcenter Altmark, Bahnhofstraße 12, 38486 Neuendorf.
09. Es gelten folgende Ausnahmen:
-Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.
- Aufkleber und aufklebbare Anbauteile sind vom Umtausch ausgeschlossen.
Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar und kompatibel ist, bedürfen des Abschlusses eines schriftlich abzuschließenden Beratervertrages gegen besonderes Entgelt.
10. Rücksendungen:
Von gewerblichen Abnehmern werden generell nur frachtfreie Rücksendungen entgegengenommen. Wird die Ware unfrei zurückgeschickt, so haben wir das Recht die Annahme zu verweigern oder die verauslagten Gebühren zu berechnen. Bei privaten Endverbrauchern trägt nach Ausübung des Widerrufsrechts, im Rahmen der Fernabsatzrichtlinie, der Verbraucher bis zu einem Warenwert von 40,-€ die Rücksendekosten. Übersteigt der Warenwert den Betrag von 40,- kann die Rücksendung auf Kosten des Verkäufers erfolgen. Hierfür wurde folgende Regel getroffen: Die Rücksendung von Kleinteilen erfolgt als unfreies Postpaket mit einem Hinweis "Gebühr zahlt Empfänger". Bei Wahl eines anderen Spediteurs, oder einer anderen, teureren Versandart, übernehmen wir die Rücksendekosten lediglich in Höhe der Kosten, die für ein Standardpaket bei der Deutschen Post AG entstanden wären. Bei Großteilen, wie etwa Räder/Reifen, Verkleidungsteilen, Achsen/A-Arms etc. wird nach Eingang des schriftlichen Widerrufs ein Transportunternehmen mit der Abholung beauftragt oder der Kunde hat DPD, soweit ihm das zumutbar ist, als einzigen Spediteur für den Rücktransport zu nutzen. Reperatursendungen, die nicht unter die Gewährleistung fallen, werden gegen Berechnung ausgeführt. Die Erstellung eines Kostenvoranschlags ist gebührenpflichtig, auch wenn die Reparatur danach auf Kundenwunsch nicht durchgeführt werden soll. Bei Rücksendung von Ware, die keinen Fehler zeigt, werden ebenfalls die entstandenen Prüfkosten in Rechnung gestellt.
11. Sorgfaltspflicht:
Wir weisen darauf hin, dass alle Artikel und Fahrzeuge (z.B. Quads) nicht für die Verwendung/Benutzung im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen sind, und nur für Motorsportzwecke entwickelt, angeboten und verkauft werden - es sei denn wir, insbesondere durch die Prüfung durch einen Sachverständigen (DEKRA - z.B. §21 Gutachten für Fahrzeuge und/oder Teilegutachten) schließen die ausschließliche Benutzung außerhalb der Straßenverkehrszulassungsordnung durch Mitsendung oder Übergabe dieser Gutachten und/oder Betriebserlaubnissen aus. Ein Teil unseres Angebots ist für den Export bestimmt und wird daher ohne Zulassung bzw. Gutachten geliefert. Alle Produkte die eine ABE oder TÜV Gutachten besitzen, sind ausdrücklich in unseren Angeboten, Katalogen oder auf den Internet Seiten bezeichnet. Bei allen anderen Produkten ist davon auszugehen, dass diese nicht im Bereich der StVO zugelassen sind. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es an dem öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen Bestimmungen in seine Kfz-Papiere (Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein) eintragen zu lassen. Der Käufer muss das Fahrzeug beim Technischen Überwachungsverein (TÜV) vorführen. Die Verantwortung für die TÜV-Eintragung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teile sowie die Benutzung von unzugelassenen Teilen oder Fahrzeugen liegt beim Verkäufer. Es ist ausschließlich Sache des Käufers, sich unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden. Mitgelieferte Gutachten oder Ähnliches sind keine Garantie auf eine erfolgreiche Eintragung, für hieraus entstehende Schäden können wir nicht haften. Fahrzeuge oder Fahrzeugteile welche von uns versandt werden, sind vor der Inbetriebnahme gründlich auf volle Funktionsfähigkeit vom Käufer ggf. von einer auf eigene Rechnung beauftragte Fachwerkstatt zu überprüfen. Im Schadensfall können wir nicht haftbar gemacht werden.
12. Datenschutz:
Wir weisen darauf hin, dass Kundendaten, in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz, gespeichert werden.
13. Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist Neuendorf und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Salzwedel. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14. Teilunwirksamkeitsklausel:
Sollten die in dem Vertrag oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Vereinbarungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertragswerkes nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Vereinbarungen oder zur Ausfüllung der Lücken verpflichten sich die Vertragsparteien, durch Verhandlungen eine angemessene Regelung zu finden, die, insoweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Beteiligten gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss dieses Vertragswerkes die Unwirksamkeit oder Nichtdurchführbarkeit der betreffenden Vereinbarung erkannt hätten.
Quadcenter Altmark
38486 Neuendorf
Inhaber: Mario Koch
Tel: 03909-480949
Fax: 03909-480860
e-mail: info@quadverleih-altmark.de
www.quadcenter-altmark.de
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